Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der unitedhome GmbH für die Energiekostenoptimierung unter der Marke Stromeus

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der unitedhome GmbH, Königsallee 19, 40212 Düsseldorf, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRB 102676 („Stromeus“; Stromeus ist eine Marke der unitedhome GmbH), und ihren Kunden („Auftraggeber“) über die Optimierung von Energiekosten, insbesondere für den Energiekostenoptimierungsauftrag und die zugehörige Vollmacht.

Stromeus schließt Verträge nur mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Der Auftraggeber bestätigt mit der Unterzeichnung, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln und die betreuten Lieferstellen überwiegend gewerblich oder beruflich zu nutzen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, auch wenn Stromeus ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen in Kenntnis solcher Bedingungen vorbehaltlos erbringt.

Bei Widersprüchen gilt diese Rangfolge: individuelle Vereinbarungen in Textform, das unterzeichnete Auftragsformular, die unterzeichnete Vollmacht, diese AGB.

Hat der Auftraggeber nur die Vollmacht ohne Energiekostenoptimierungsauftrag unterzeichnet („Nur Vollmacht“), wird Stromeus nur für den jeweils vereinbarten Abschluss tätig. Ziff. 3 Abs. 3 gilt dann nicht; Anschlussverträge schließt Stromeus nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers in Textform ab. Im Übrigen gelten diese AGB.

Mit der Unterzeichnung des Auftragsformulars – auch elektronisch, etwa über eine Signaturplattform – gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot ab.

Der Vertrag kommt zustande, wenn Stromeus das Angebot innerhalb von 21 Tagen in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder mit der Leistung beginnt, insbesondere einen Energieliefervertrag beim Versorger einreicht.

Tarifvergleiche, Angebote und Preisinformationen von Stromeus sind freibleibend. Sie beruhen auf den Tagespreisen der Versorger und gelten 24 Stunden ab Versand, sofern nichts anderes angegeben ist. Verbindlich sind allein die Auftragsbestätigung und die Vertragsbedingungen des Versorgers.

Stromeus vergleicht die Konditionen des Auftraggebers mit den Tarifen der Energieversorger, mit denen Stromeus zusammenarbeitet („Kooperationsversorger“). Ein Vergleich des gesamten Marktes ist nicht geschuldet.

Auf Grundlage des Vergleichs schließt Stromeus im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers Energielieferverträge mit einem Kooperationsversorger ab, kündigt bestehende Verträge und gibt die nötigen Erklärungen ab. Vertragspartner der Energielieferung ist allein der Versorger; Rechnungen, Abschläge und Zahlungen laufen direkt zwischen Auftraggeber und Versorger.

Während der Laufzeit prüft Stromeus die Energiekosten des Auftraggebers fortlaufend. Auf Grundlage der Vollmacht darf Stromeus ohne neue Unterschrift Anschlussverträge abschließen, wenn

1. a)der neue Energiepreis (netto) unter dem bisherigen liegt und der Grundpreis des Versorgers nicht steigt,
2. b)Stromeus den Anschlussvertrag vorher in Textform mit Versorger, Lieferzeitraum, Preisgrenze und einer Widerspruchsfrist von mindestens 14 Tagen angekündigt hat und
3. c)der Auftraggeber bis zum Ende der Frist nicht widersprochen hat.

Widerspricht der Auftraggeber, reicht Stromeus diesen Anschlussvertrag nicht ein; Auftrag und Vollmacht bleiben bestehen. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftraggebers läuft ein Anschlussvertrag höchstens 60 Monate.

Stromeus übernimmt das Vertragsmanagement für die über Stromeus abgeschlossenen Energielieferverträge: Überwachung von Laufzeiten und Kündigungsfristen, Kündigungen und Neuabschlüsse, Prüfung der Konditionen und auf Wunsch die Prüfung der ersten Rechnung nach Lieferbeginn.

Auf Wunsch unterstützt Stromeus den Auftraggeber bei Anträgen auf Entlastung von der Stromsteuer sowie bei Förder- und Beihilfeanträgen: Stromeus stellt die nötigen Angaben aus den Energieunterlagen zusammen, bereitet die Anträge auf Grundlage der Angaben und Unterlagen des Auftraggebers vor und reicht sie in dessen Namen ein. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben bleibt der Auftraggeber verantwortlich; eine Bewilligung oder eine bestimmte Erstattung schuldet Stromeus nicht.

Stromeus schuldet sorgfältiges Tätigwerden, keinen bestimmten Erfolg – insbesondere keine bestimmte Ersparnis, keine Annahme durch einen Versorger und keinen Lieferbeginn zu einem bestimmten Termin. Rechts- und Steuerberatung leistet Stromeus nicht.

Stromeus darf zur Leistungserbringung eigene Mitarbeiter, Vertriebspartner und Dienstleister einsetzen.

Für den Auftraggeber sind die Leistungen nach Ziff. 3 kostenfrei. Stromeus erhält für jeden vermittelten oder abgeschlossenen Energieliefervertrag eine Vergütung vom Versorger (Provision). Sie ist im Energiepreis des Vertrags bereits enthalten; ihre Höhe richtet sich nach dem Versorger, dem Tarif und der Abnahmemenge. Auf Anfrage nennt Stromeus dem Auftraggeber die Höhe für den einzelnen Vertrag.

Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass Stromeus diese Vergütung erhält und behält; insoweit verzichtet er auf einen Anspruch auf Herausgabe (§§ 675, 667 BGB).

Leistungen über Ziff. 3 hinaus erbringt Stromeus nur nach gesonderter Vereinbarung in Textform, die auch die Vergütung festlegt.

Die Vollmacht umfasst die im Vollmachtsformular genannten Befugnisse. Für Anträge nach Ziff. 3 Abs. 5 erteilt der Auftraggeber, soweit erforderlich, eine gesonderte Vollmacht zur Antragstellung.

Der Auftraggeber kann die Vollmacht jederzeit in Textform widerrufen, z. B. per E-Mail an kundenservice@stromeus.de oder kontakt@stromeus.de. Der Widerruf wirkt ab Zugang für die Zukunft. Erklärungen, die Stromeus vorher abgegeben hat, und Verträge, die vorher beim Versorger eingereicht wurden, bleiben wirksam.

Nach einem Widerruf kann Stromeus den Energiekostenoptimierungsauftrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Endet der Auftrag, erlischt die Vollmacht. Sie gilt fort, soweit sie zur Abwicklung bereits abgeschlossener oder eingereichter Verträge nötig ist – etwa für die Kündigung beim bisherigen Versorger, den Lieferbeginn und Rückfragen von Versorger oder Netzbetreiber –, längstens bis drei Monate nach Lieferbeginn.

Wer Auftragsformular oder Vollmacht unterzeichnet, versichert, den Auftraggeber vertreten zu dürfen. Stromeus kann einen Nachweis verlangen, z. B. einen Handelsregisterauszug.

Der Auftraggeber stellt Stromeus alle für die Leistung nötigen Angaben und Unterlagen vollständig und richtig zur Verfügung, insbesondere Energieabrechnungen und Lieferverträge der letzten 12 Monate, Zähler- und Marktlokationsdaten, die Firmierung genau wie im Handels- oder Gewerberegister, die Vertretungsverhältnisse und die Bankverbindung für das Lastschriftmandat.

Er teilt Änderungen unverzüglich in Textform mit, insbesondere bei Firmierung, Rechtsform, Inhaber, Anschrift, Umzug, Betriebsaufgabe und Verbrauchsänderungen von mehr als 20 %.

Für Folgen unrichtiger, unvollständiger oder verspäteter Angaben des Auftraggebers – etwa abgelehnte Aufträge, verspätete Kündigungen oder Forderungen des bisherigen Versorgers – haftet Stromeus nicht, es sei denn, Stromeus kannte die Unrichtigkeit oder sie war Stromeus infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt. Im selben Umfang stellt der Auftraggeber Stromeus von Ansprüchen Dritter frei.

Für die betreuten Lieferstellen kündigt der Auftraggeber Energielieferverträge nicht selbst und schließt keine neuen ab, ohne Stromeus vorher in Textform zu informieren.

Der Auftraggeber prüft Auftragsbestätigung und erste Rechnung des Versorgers und meldet Abweichungen von den vereinbarten Konditionen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang an Stromeus.

Der Auftraggeber sorgt dafür, dass E-Mails von Stromeus ihn erreichen, etwa durch ein aufnahmefähiges Postfach und passende Spam-Filter.

Die Versorger bilden ihre Preise täglich neu. Verbindlich ist der Energiepreis in der Auftragsbestätigung des Versorgers.

Preisgarantien gibt allein der Versorger nach seinen Vertragsbedingungen. Netzentgelte, Messstellenbetrieb, Konzessionsabgabe, Strom- und Energiesteuer, Umlagen, CO₂-Kosten und Umsatzsteuer reicht der Versorger in der jeweils gültigen Höhe weiter; ihre Änderung begründet keine Ansprüche gegen Stromeus.

Bei Spot- und Tranchentarifen schwanken die Preise mit dem Großhandelsmarkt. Durchschnittswerte, Prognosen und Beispielrechnungen von Stromeus sind unverbindlich.

Ersparnisberechnungen und Aussagen zu Einsparpotenzialen sind Schätzungen auf Grundlage der Angaben des Auftraggebers und der bei der Berechnung gültigen Preise. Eine bestimmte Ersparnis ist nicht zugesichert.

Stromeus haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit Stromeus eine Garantie übernommen hat.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Stromeus nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für Leistungen, Preisänderungen, Fehler oder die Zahlungsunfähigkeit von Versorgern, Netz- und Messstellenbetreibern oder Behörden steht Stromeus nicht ein; für die Energielieferung haftet allein der Versorger nach seinen Bedingungen. Die Haftung von Stromeus für eigene Pflichtverletzungen nach Abs. 1 und 2 bleibt unberührt.

Ansprüche gegen Stromeus verjähren in zwölf Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für die Fälle des Abs. 1 gelten die gesetzlichen Fristen.

Diese Regeln gelten auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Stromeus.

Der Energiekostenoptimierungsauftrag läuft auf unbestimmte Zeit. Beide Seiten können ihn mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats kündigen.

Die Kündigung bedarf der Textform; eine E-Mail genügt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Stromeus liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Auftraggeber die Vollmacht widerruft, wesentliche Angaben unrichtig gemacht hat, zahlungsunfähig wird oder kein Kooperationsversorger ihn beliefern will.

Die Kündigung des Auftrags lässt die abgeschlossenen Energielieferverträge unberührt; für sie gelten die Bedingungen des Versorgers. Für die Abwicklung gilt Ziff. 5 Abs. 4.

Stromeus kommuniziert mit dem Auftraggeber vor allem per E-Mail und Telefon. Stromeus darf den Auftraggeber an die angegebene E-Mail-Adresse über eigene ähnliche Leistungen zur Senkung von Energiekosten informieren. Der Auftraggeber kann dem jederzeit widersprechen, ohne dass dafür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen; jede solche E-Mail weist darauf hin.

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich, auch nach Vertragsende.

Angebote, Tarifvergleiche und Preisinformationen von Stromeus sind nur für den Auftraggeber bestimmt. Er darf sie nicht an andere Vermittler oder Versorger weitergeben.

Stromeus verarbeitet personenbezogene Daten nach der Datenschutzinformation unter www.stromeus.de/stromeus-datenschutz.

Stromeus kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn ein sachlicher Grund besteht – insbesondere geänderte Gesetze, geänderte Rechtsprechung oder geänderte Vorgaben der Versorger – und die Änderung weder die Hauptleistungen noch die Regeln zur Vergütung betrifft.

Stromeus teilt solche Änderungen mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit und weist dabei auf das Widerspruchsrecht und die Folgen eines Schweigens hin. Widerspricht der Auftraggeber nicht bis zum Inkrafttreten, gelten die Änderungen als angenommen. Widerspricht er, gelten die bisherigen AGB fort; Stromeus kann den Auftrag dann ordentlich kündigen.

Änderungen der Hauptleistungen oder der Regeln zur Vergütung werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers wirksam.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort ist Düsseldorf. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Düsseldorf; Stromeus darf auch am Sitz des Auftraggebers klagen.

Stromeus darf den Vertrag auf ein mit ihr verbundenes Unternehmen (§ 15 AktG) oder auf einen Erwerber des Stromeus-Geschäfts übertragen. Stromeus teilt dies in Textform mit; der Auftraggeber kann den Auftrag dann innerhalb von vier Wochen ohne Frist kündigen.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform.

Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.